Hunderte Einsatzkräfte durchsuchten am Donnerstagmorgen (16. November) die Blaue Moschee in Hamburg-Uhlenhorst!

Die Blaue Moschee in Hamburg soll vom Regime im Iran gesteuert werden, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Hamburg: Razzia in Uhlenhorst

Am Donnerstagmorgen (16. November) kam es im Zuge eines Ermittlungsverfahrens gemäß Vereinsgesetz zu einer Großrazzia gegen Islamisten. Dabei wurden insgesamt 58 Gebäude in sieben Bundesländern durchsucht.

Der größte Einsatz fand in Hamburg statt, wo rund 200 Beamte 32 Objekte stürmten, unter anderem das „Islamische Zentrum Hamburg e.V.“ und den Verein „Islamische Akademie Deutschland e.V.“. Bei den Razzien in Hamburg, Berlin, Niedersachsen, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg sind insgesamt rund 500 Beamte im Einsatz. Ziel des Einsatzes ist es, Beweise zu sichern, da ein mögliches Verbot einiger Vereine im Raum steht.

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Laut Informationen von MOIN.DE sicherten Polizeibeamte aus der Logistik Kartons aus der Moschee mit möglichen Beweisen. Einen Vertreter des Imams begleiteten die Einsatzkräfte nach einer Personenprüfung in das Gebäude.

Die Blaue Moschee gehört zum Islamischen Zentrum Hamburg (IZH) und ist Gegenstand zahlreicher Diskussionen. Das Islamische Zentrum in Hamburg gilt als verlängerter Arm des Regimes im Iran, das der islamistischen Hamas zu ihrem Terrorangriff auf Israel gratulierte. Die Sicherheitsbehörden gehen laut Bundesinnenministerium auch dem Verdacht nach, dass das Zentrum Aktivitäten der proiranischen libanesischen Hisbollah unterstützt, für die in Deutschland ein Betätigungsverbot gilt.

Hamburg: Moschee in der Kritik

2019 stufte ein Gericht einige Aussagen der IZH-Mitglieder als rechtswidrig ein. „Das IZH ist eine eindeutig extremistische und demokratiefeindliche Institution“, erklärte Innensenator Andy Grote (SPD) nach dem Urteil.

Der Verfassungsschutz hat laut Innenministerin nicht nur die Aktivitäten in der auch als Blaue Moschee bekannten Hamburger Einrichtung im Blick, sondern geht davon aus, dass das IZH „auf bestimmte Moscheen und Vereine großen Einfluss bis hin zur vollständigen Kontrolle ausübt“. Das Ermittlungsverfahren gegen das Zentrum könnte zu einem Vereinsverbot führen.

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Bislang scheint das IHZ positiv gestimmt. „Es handelt sich dabei um einen Anfangsverdacht“, heißt es von dem Zentrum in einer Pressemitteilung. Und weiter: „Das IZH als Verein, sowie die von der Durchsuchung betroffenen Personen kooperieren vollständig mit den Behörden und haben volles Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat. Das IZH zeigt sich zuversichtlich, dass die Ergebnisse der Durchsuchung diesen Anfangsverdacht nicht erhärten können.“

„Das IZH wird bereits seit mehreren Jahren vom Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg beobachtet. Offenbar hat sich in dieser ganzen Zeit der Verdacht nicht so erhärtet, dass ein Vereinsverbot gerechtfertigt wäre.“