Nach Machtübernahme der Taliban gab es einen einzigen Abschiebeflug nach Afghanistan für schwere Straftäter – direkt kurz nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Seitdem kam nichts mehr. Kurz vor der Bundestagswahl aber wird es einen erneuten Flug geben, berichtet die Hauptstadtpresse. Nicht nur TV-Moderatorin Maybrit Illner fragt sich, ob das nur eine politische Asyl-Show von Kanzler Scholz ist.
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Im Interview mit der 1 Live-Show „0630“ erklärt sich Olaf Scholz und behauptet, es habe nichts mit PR im Wahlkampf zu tun.
Illner fragt Habeck: „Empfinden Sie das nicht selber wirklich als lächerlich?“
Robert Habeck dagegen kam schon in der vergangenen Woche bei Maybrit Illner ins Stottern, als es um den geplanten Abschiebeflug nach Afghanistan ging. Illner fragte ihn kichernd: „Jetzt soll, angekündigt vom Bundeskanzler, vor der Wahl noch einen zweiten Abschiebeflug nach Afghanistan geben. Die ehrlich gemeinte Frage: Empfinden Sie das nicht selber wirklich als lächerlich? Immer passend vor der Wahl?“
Scholz rechtfertigt sich
Zu Gast bei „0630 – der News-Podcast“ vom WDR-Sender 1 Live, musste sich auch Olaf Scholz dieser Frage stellen. Die Sendung wurde am 5. Februar ausgestrahlt. Schon der erste Abschiebflug Ende August 2024 sei eine „große diplomatische Aktion“ gewesen, rechtfertigt sich der Bundeskanzler. Deutschland habe als einziges Land in Europa einen eigenen Abschiebeflug hinbekommen. Es sei jedes Mal ein großer Prozess, wenn man so etwas in Gang setzen will, weil Deutschland keine diplomatische Vertretung in Kabul hat. Schließlich gebe es auch keine deutschen Linienflüge nach Kabul.
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Scholz empfindet es als „etwas eigenwillige Zusammenfassung“, den Abschiebeflug mit den Ost-Landtagswahlen in Verbindung zu bringen, möglicherweise sogar um die AfD zu schwächen. Er ärgere sich über diese Darstellung, dass dies Symbolpolitik war, so Scholz. „Es war zufällig, dass es davor war, es hätte auch zwei Monate früher sein können. Es war nur so mühselig, den überhaupt zu Stande zu kriegen.“
„Noch mehrere Abschiebeflüge folgen“
Im Podcast kündigte er an, dass es „noch mehrere Abschiebeflüge nach Afghanistan“ geben werde. Wann die ganz genau sind, will er nicht vorab preisgeben. „Das hat auch nichts mit der Bundestagswahl zu tun. Das wird entweder vorher oder danach sein.“
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Zuvor hatte die „Süddeutsche Zeitung“ im Januar berichtet, dass die Bundesregierung noch vor der Wahl am 23. Februar einen weiteren Abschiebeflug mit Straftätern und Gefährdern aus Afghanistan vorbereite. Die Planungen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser laufen laut dem Blatt.