Es klingt wie ein schlechter Witz, doch es ist bittere Realität. Feindliche Spionage-Drohnen kreisten über einer deutschen Militärbasis an der Ostsee und niemand tat etwas. Mehrmals flogen die geheimnisvollen Fluggeräte über das Bundeswehr-Ausbildungszentrum in Schwesing.
An der Ostsee werden ukrainische Soldaten an hochmodernen „Patriot“-Raketen ausgebildet. Der Verdacht besteht nun, dass Russland mitten in Deutschland herumspioniert. Doch anstatt diese Bedrohung mit harter Hand zu stoppen, ließ man die Drohnen einfach gewähren. Warum werden sie nicht vom Himmel geschossen?
Ostsee: Russische Drohnen spionieren deutsche Kasernen aus
Nach ersten Erkenntnissen sollen die Drohnen aus Russland stammen. Ihr Ziel war vermutlich die Ausbildung an den westlichen Abwehrsystemen ausspionieren. Doch obwohl die Bundeswehr mit hochmodernen Waffen ausgestattet ist, wurde kein einziger Schuss abgegeben.
Die Erklärung klingt haarsträubend. Die Zuständigkeit für die Drohnenabwehr liegt nicht beim Militär, sondern bei der Landespolizei. Und die darf nicht einfach das Feuer eröffnen. „Das reine Überfliegen einer Kaserne ist keine Straftat“, so die Staatsanwaltschaft Flensburg Berichten der shz zufolge.
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Warum werden Spionage-Drohnen an der Ostsee nicht abgeschossen?
Selbst wenn die Polizei das Feuer auf die Drohnen im Ostsee-Ort Schwesing eröffnet hätte, gibt es weitere Hürden, wie die Gefahr durch einen unkontrollierten Absturz. „Drohnen bewegen sich in großer Höhe und mit hohen Geschwindigkeiten. Besonders bei Dunkelheit sind sie schwer zu erfassen“, erklärte das Innenministerium.
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Die beste Polizeiwaffe, das Mitteldistanzgewehr „HK 437“, hat nur eine Reichweite von 150 Metern, was viel zu wenig für hochfliegende Drohnen ist. Mit anderen Worten. Die Polizei scheint also machtlos. Dabei wäre ein Abschuss mit den modernen Waffensystemen der Bundeswehr problemlos möglich.
Ostsee: Peinliches Sicherheitsloch
Doch die Rechtslage verhinderte den Einsatz an der Ostsee. „Die Bundeswehr darf nur im Fall eines besonders schweren Unglücksfalls eingreifen“, heißt es aus Berlin. Was genau ein „besonders schwerer Unglücksfall“ ist, bleibt unklar. Sicherheitsexperten sind sich einig. Diese absurde Situation muss sich ändern. Schleswig-Holsteins Innenministerium fordert eine Reform der Gesetze, um die Bundeswehr in solchen Fällen direkt eingreifen zu lassen.
Der Bund arbeitet bereits an neuen Regelungen, doch es gibt Widerstand. Scharfe Waffen gegen Drohnen sollen die absolute Ausnahme bleiben. Stattdessen will die Bundesregierung auf bessere Störtechnik setzen. Während andere Länder rigoros gegen Spionage-Drohnen vorgehen, hält die Bundesregierung an bürokratischen Hürden fest.