Anfang November sorgten Ausschreitungen am Rande von Pro-Palästina-Veranstaltungen bundesweit für Aufsehen – unter anderem bei Demonstrationen in Essen kamen rund 3.000 Menschen zusammen. Dabei fielen teils extremistische Aussagen zum Israel-Krieg auf. Seit diesen Vorfällen fürchten sich Menschen vor ähnlichen Ereignissen auch in Hamburg. Sie fragen sich: Droht eine Eskalation auch in der Hansestadt?

In Essen sind Teilnehmer mit teils extremen Aussagen und Bannern aufgefallen, die am Rande der Legalität waren. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. Gegenüber MOIN.DE klären Verantwortliche in der Hamburger Politik und ein Islamwissenschaftler auf: Wie wahrscheinlich sind ähnliche Vorkommnisse in der Hansestadt..

Hamburg: „Polizei schreitet konsequent ein“

Das Thema ist in den vergangenen Wochen in aller Munde – zuletzt äußerten sich sogar alle Fraktionen im Bundestag dazu. In vielen Teilen der Bevölkerung gibt es Angst vor möglichen Aufmärschen radikaler Islamisten in deutschen Städten. Ob es in Hamburg zu einer Eskalation kommt? Der Hamburger Islamwissenschaftler Jannik Veenhuis hat dazu eine klare Meinung.

In Hamburg haben sich die verantwortlichen Behörden bereits auf mögliche Szenarien eingestellt und erste Maßnahmen getroffen. Die Behörde für Inneres erklärte auf Anfrage von MOIN.DE: „Angemeldete Versammlungen werden intensiv durch die Versammlungsbehörde der Polizei Hamburg geprüft. Liegen Erkenntnisse vor, wonach eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu erwarten ist, kann die Versammlung verboten werden. Sollte es bei genehmigten Demonstrationen zu Straftaten kommen, schreitet die Polizei konsequent ein.“

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Hamburg: Gewaltvolle Eskalation unwahrscheinlich

Der Islamwissenschaftler Jannik Veenhuis hingegen betrachtet viele der Maßnahmen kritisch: „Wir müssen uns ganz klar machen, dass jedes Verbot im Grunde eine Niederlage ist.“ Ein Einschreiten der Behörden bei antisemitischen oder islamistischen Parolen hält er grundsätzlich für richtig. Man müsse sich jedoch auch klar machen, dass „die Emotionen der Menschen dadurch nicht einfach verschwinden, sondern bestehen bleiben. Jede Antwort hierauf, die nur auf Verbote und Repression setzt, wird uns in Zukunft mit noch mehr Problemen konfrontieren.“

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Veenhuis spricht sich gegen eine generelle Panikmache aus. „Ich halte es für eher unwahrscheinlich, dass es eine gewaltvolle Eskalation bei Pro-Palästina-Demos in Hamburg gibt“, erzählt er unserer Redaktion. Es gebe viele Menschen bei den Veranstaltungen, die sich darum bemühen, das es nicht eskaliert und friedfertig zugehe.

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Über die in vielen Berichten aufkommende These, dass sich unter Teilnehmern von Pro-Palästina-Veranstaltungen ein radikaler Islamismus verbreiten würde, hat der Experte ebenfalls eine klare Haltung. Eine pauschale Verteufelung lehnt er entschieden ab. Für ihn steht fest: „Nicht unbedingt breitet sich der Islamismus aus, aber Islamisten mischen sich unter die Menschen und versuchen, möglichst viel Raum einzunehmen.“ Es sei ein Problem, dass islamistische Akteure auf diesem Gebiet Erfolge erzielen.