Am Sonntag, 26. September, wurde in Deutschland gewählt. Bei der diesjährigen Bundestagswahl gab es jedoch eine Änderung in der Bundeswahlordnung. Das hatte Konsequenzen für einige Gemeinden, unter anderem an der Nordsee.
Die neuen Regeln haben in den betroffenen Orten jedoch für Protest gesorgt – unter anderen auf den Halligen Hooge und Gröde oder dem Nordsee-Küstenort Grothusenkoog.
Nordsee: Neue Regeln machen es kleineren Gemeinden schwer
Auf Hallig Hooge leben etwa 100 Einwohner. Davon sind 78 wahlberechtigt. Wie viele davon an diesem Sonntag zur Bundestagswahl gehen, ist noch unklar. Denn auch auf der Nordsee-Insel wird es Briefwähler geben. Und das führt zu einem Problem.
Im neu eingeführten Paragraphen 68, Absatz 2 der Bundeswahlordnung (BWO) ist festgehalten: Wenn in einem Wahllokal unter 50 Stimmen abgegeben wurden, dürfen diese nicht mehr vor Ort ausgezählt werden. Stattdessen müssen sie in den Nachbarbezirk gebracht werden.
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Das ist die Nordsee:
- die Nordsee ist ein Randmeer des Atlantischen Ozeans
- die Nordsee ist ein wichtiger Handelsweg und dient als Weg Mittel- und Nordeuropas zu den Weltmärkten
- die Fläche beträgt 570.000 Quadratkilometer
- sie ist bis zu 700 Meter tief
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Dadurch soll Anonymität auch in kleinen Gemeinden garantiert werden. Weil die Briefwähler ohnehin separat ausgezählt werden, wird die Nordsee-Insel unter Berücksichtigung der Wahlbeteiligung wohl davon betroffen sein.
Ärger an der Nordsee: „Ist gar nicht möglich“
Und das sorgt für Kritik. „Das ist mehr als unglücklich“, ärgert sich Dirk Bienenscholt, Wahlleiter auf Hallig Hooge, gegenüber den „Lübecker Nachrichten“. Nicht nur, dass man dadurch kein eigenes Stimmungsbild mehr bekomme. Auch sei das Verfahren sehr umständlich.
„Wir müssen nach Schließung des Wahllokals um 18 Uhr zur Stimmenauszählung mit dem Feuerwehrboot rüber nach Langeneß. Wenn Windstärke acht oder neun ist, ist das gar nicht möglich“, so Bienenscholt. Außerdem gehe nach 18 Uhr von Hooge keine Fähre mehr.
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Damit wird die Nordsee-Insel Hallig Hooge also nicht mehr der erste Wahlbezirk im Norden sein, der seine Wahlergebnisse meldet. Bleibt zu hoffen, dass dennoch alles glatt gegangen ist. Alle Infos zur Bundestagswahl gibt es übrigens >> hier. (mk)