Moderatorin Sandra Maischberger verzweifelt geradezu an ihrem Gast Robert Habeck! Der Grünen-Kanzlerkandidat macht den Vorschlag, auf Kapitalerträge künftig auch Sozialversicherungsbeiträge zu erheben – und nun weiß keiner, ob sein eigenes Erspartes davon betroffen wären. Auch in der ARD-Talkshow klärte Habeck nicht wirklich über die Details seiner Idee auf. Er eiert weiter herum vor der Bundestagswahl!
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„Ist es eine Lappalie, dass ihre Partei gerade versucht zu erklären, was da eigentlich mit gemeint war und der Eindruck entsteht, sie haben es noch nicht richtig rübergebracht?“, fragt Maischberger.
Maischberger grillt Habeck – der weigert sich Details zu nennen
Habeck holt aus: Angesichts der steigenden Gesundheitskosten würde momentan über zwei Wege diskutiert. Entweder eine Privatisierung des Gesundheitssystems oder eine Streichung von Leistungen. Aus seiner Sicht brauche es einen dritten Weg. Es könne nicht sein, dass es „sehr einseitig“ dabei bleibt, dass Arbeitseinkünfte belastet werden. Deshalb sollten auch die Superreichen mit ihren Kapitaleinkünften integriert werden in das Solidarsystem.
Doch meint Habeck mit den Kapitalerträgen wirklich nur die Superreichen? Maischberger: „Die Frage ist eben genau die: wer soll denn was genau, wann und wie drauf zahlen?“ Die Antwort sei er bislang schuldig geblieben, ähnlich wie bei der Kommunikation beim Heizungsgesetz.
Habeck versucht abzulenken: Beim Wahlprogramm der Union herrsche auch Unklarheit über die Gegenfinanzierung der Steuerversprechen und Bundeswehr-Investitionen. „Das frage ich Herrn Merz, wenn er da ist“, wehrt Maischberger diesen Versuch ab. Sie weist dagegen darauf hin, dass die meisten Multimillionäre gar nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung sind. Wie soll das also gehen, sie in das System zu integrieren? Müssten also dann doch auch die Lohnabhängigen auf ihr Erspartes etwas zahlen für die Krankenversicherung?
30.000 Euro in ETF-Fonds: Sind auch Kleinsparer betroffen?
Wieder keine Antwort von Habeck, dafür reagiert er genervt: „Ich weiß nicht, ob es mit Absicht oder aus Versehen missverstanden wird!“ Es gehe ihm doch darum, dass die gesetzlich Versicherten entlastet werden und Menschen mit „hohen Kapitaleinkünften“ sich an der solidarischen Finanzierung beteiligen sollen. Wenn man sich darüber einig sei, „dann werden wir den Weg finden“, verspricht der Kanzlerkandidat. Die genauen Details seien jetzt im Wahlkampf „nicht zentral wichtig“. Er gebe „zumindest die Richtung einer Antwort vor“.
Maischberger aber will ihn so nicht davonkommen lassen: „Ich möchte gerne mal wissen, ob Sie es mal durchgedacht haben? Erstens: funktioniert das? Zweitens: funktioniert das überhaupt, ohne dass man gleich vorher die privaten Versicherungen abschafft? Drittens: Ab welchem Ersparten trifft das zu? Jemand, der jetzt für die Altersvorsorge 30.000 auf einem ETF hat – ist der betroffen oder nicht?“
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Spätestens jetzt hätte Habeck alle Kleinsparer beruhigen können, doch erneut macht er es nicht! „Das ist eine komplexe Angelegenheit“, antwortet der Grüne. Maischberger und die Zuschauer bleiben ratlos zurück.