Die Ukraine braucht Sicherheitsgarantien, wenn sie sich auf einen Friedensdeal mit Putin einlassen will. In der Diskussion sind internationale Friedenstruppen, doch der Kreml lehnt vor allem Militär aus europäischen Ländern in der Ukraine ab. Noch-Kanzler Olaf Scholz ist sehr zurückhaltend in der Frage einer Bundeswehr-Beteiligung an einer Friedensmission.
Nun machte der Bundeskanzler sich für eine andere Idee stark, bekam aber gleich vom Putin-Regime dafür eine Abfuhr.
Scholz will große ukrainische Armee – auch in Friedenszeiten
Der Kanzler spricht sich für eine starke ukrainische Armee aus. Auf dem Ukraine-Sondergipfel in London sagte er: „Sie wird auch groß bleiben müssen in Friedenszeiten – weit über das ökonomische Potenzial der Ukraine hinaus.“ Starke Streitkräfte seien „die wichtigste Sicherheitsgarantie für das Land“, so Kanzler Scholz weiter.
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Doch das passt Moskau gar nicht in dem Kram. Das Putin-Regime will die Ukraine sogar entmilitarisieren. Putins Pressesprecher Dmitri Peskow erklärte nun: „Die Stärkung der ukrainischen Streitkräfte als Sicherheitsgarantie für Kiew ist gefährlich.“
Putin-Regime dagegen: Keine Stabilität für Europa
Als Begründung erklärte der Putin-Sprecher Peskow, dass die ukrainische Armee „unter starken Einfluss nationalistischer Elemente“ stehe. Solange das so sei, seien große ukrainische Streitkräfte eine Gefahr für die Stabilität in Europa, behauptet der Kreml.
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