Es bahnt sich ein Wahl-Debakel für die SPD an, das es in der Bundesrepublik so noch nicht gegeben hat. Erstmals könnten die Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl unter 20 Prozent fallen. Das bisher schlechteste Ergebnis war 2017, als die SPD auf 20,5 Prozent kam. Angesichts von 15 bis 16 Prozent in aktuellen Umfragen hofft man im Willy-Brandt-Haus, irgendwie noch auf diese Höhe zu kommen. Derweil beginnen nun die parteiinternen Kämpfe.
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Lange hatte man still gehalten in der SPD. Doch angesichts der sich immer klarer abzeichnenden heftigen Wahlniederlage scheint nun doch schon die Nach-Scholz-Zeit anzubrechen. Eine brisante Enthüllung belastet die Partei nun zusätzlich in der heißen Wahlkampfphase.
Scholz setzt sich gegen Klingbeil durch – zum Schaden der SPD
So berichten „Tagesspiegel“ und „t-online.de“ am Mittwoch (5. Februar) exklusiv, dass Parteichef Lars Klingbeil eigentlich eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz verhindern wollte. Nach dem Ampel-Aus habe er, laut übereinstimmenden Angaben mehrerer SPD-Quellen, versucht, Scholz zu überzeugen, für Boris Pistorius Platz zu machen. Auch seine Co-Vorsitzende Saskia Esken sowie SPD-Generalsekretär Matthias Miersch waren mit diesem Wunsch an Scholz herangetreten.
Der Kanzler aber habe auf seinen Anspruch auf die Kandidatur beharrt – und sich gegen die SPD-Spitze durchgesetzt. Der im Wahlvolk weitaus beliebtere Verteidigungsminister Pistorius hätte für die Sozialdemokraten eine echte Chance im Wahlkampf gegen Merz bedeuten können. Scholz dagegen gilt nach den Ampel-Jahren als verbrannt.
Chaos in der Partei nach dem 23. Februar?
Die Frage ist nun, wer diese Geschichte an die Presse durchgestochen hat – und mit welcher Absicht. Klingbeil, dem große Ambitionen für die Nach-Scholz-Ära nachgesagt werden, erscheint in dieser Darstellung alles andere als führungsstark. Letztlich hat er sich, entgegen den Interessen seiner Partei, einem absehbar aussichtslosen Wahlkampf mit Scholz hingegeben. Die SPD-Fraktion im Bundestag würde sich nach derzeitigen Umfragen fast halbieren. Die Partei könnte in die schwerste Krise ihrer Nachkriegsgeschichte stürzen.
Klingbeil wehrt sich gegen die Berichte von „Tagesspiegel“ und „t-online.de“. „Die Darstellung ist falsch“, teilt er mit. Klar dürfte jedenfalls sein, dass die Partei nach dem 23. Februar ins Chaos stürzen könnte. Ob sich Klingbeil wird halten können, ist offen.
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Seine Co-Chefin Esken dürfte laut Medienberichten durch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger ersetzt werden. Möglich, dass dann auch Klingbeil Opfer einer personellen Neuaufstellung der Sozialdemokraten wird.